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Deutschland unternimmt historischen Kurswechsel

Es ist eine historische Entscheidung und eine Wende unter großem Druck: Die deutsche Bundesregierung hat entschieden, die Ukraine mit Waffen zu unterstützen. Aus Beständen der Bundeswehr sollen "so schnell wie möglich" 1000 Panzerabwehrwaffen und 500 Boden-Luft-Raketen vom Typ Stinger an die Ukraine geliefert werden.

Aber mehr noch: Bundeskanzler Olaf Scholz kündigte in einer Sondersitzung des Bundestages am Sonntag einen massiven Ausbau der Streitkräfte durch ein "Sondervermögen Bundeswehr" an und will dafür auch das Grundgesetz ändern. "Der Bundeshaushalt 2022 wird dieses Sondervermögen einmalig mit 100 Milliarden Euro ausstatten", sagte er in einer Regierungserklärung.

Die Mittel sollten für Investitionen und Rüstungsvorhaben genutzt werden. "Wir werden von nun an – Jahr für Jahr – mehr als zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts in unsere Verteidigung investieren",

kündigte Scholz an. "Wir tun dies auch für uns, für unsere eigene Sicherheit."

Scholz sprach von einem historischen Einschnitt. "Wir erleben eine Zeitenwende", sagte der Kanzler in der emotionalen Debatte der Sondersitzung. Die Abgeordneten aller Fraktionen bis auf die AfD applaudierten.

Die plötzliche Kehrtwende der Bundesregierung dürfte nicht zuletzt auf den wachsenden Druck aus der Ukraine, aber auch von europäischen Partnern zurückzuführen sein. Zuvor hatte sich Deutschland hartnäckig geweigert, Waffen an die Ukraine zu liefern.


Deutschland unternimmt historischen Kurswechsel

Es ist eine historische Entscheidung und eine Wende unter großem Druck: Die deutsche Bundesregierung hat entschieden, die Ukraine mit Waffen zu unterstützen. Aus Beständen der Bundeswehr sollen "so schnell wie möglich" 1000 Panzerabwehrwaffen und 500 Boden-Luft-Raketen vom Typ Stinger an die Ukraine geliefert werden.

Aber mehr noch: Bundeskanzler Olaf Scholz kündigte in einer Sondersitzung des Bundestages am Sonntag einen massiven Ausbau der Streitkräfte durch ein "Sondervermögen Bundeswehr" an und will dafür auch das Grundgesetz ändern. "Der Bundeshaushalt 2022 wird dieses Sondervermögen einmalig mit 100 Milliarden Euro ausstatten", sagte er in einer Regierungserklärung.

Die Mittel sollten für Investitionen und Rüstungsvorhaben genutzt werden. "Wir werden von nun an – Jahr für Jahr – mehr als zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts in unsere Verteidigung investieren",

kündigte Scholz an. "Wir tun dies auch für uns, für unsere eigene Sicherheit."

Scholz sprach von einem historischen Einschnitt. "Wir erleben eine Zeitenwende", sagte der Kanzler in der emotionalen Debatte der Sondersitzung. Die Abgeordneten aller Fraktionen bis auf die AfD applaudierten.

Die plötzliche Kehrtwende der Bundesregierung dürfte nicht zuletzt auf den wachsenden Druck aus der Ukraine, aber auch von europäischen Partnern zurückzuführen sein. Zuvor hatte sich Deutschland hartnäckig geweigert, Waffen an die Ukraine zu liefern.